Integration

von Dunkl, StMAS am 25. Juni 2004 um 14:02 Uhr
als Antwort zu: Integrative Kitas von Gudrun Steinack am 23. Juni 2004 um 19:07 Uhr

Sehr geehrte Frau Steinack,
so sehr der Fall auch Unmut erzeugen mag, die Frage sei doch erlaubt: Was hat dies mit der kindbezogenen Förderung zu tun? Der Gemeinderat hätte ebenso reagieren können auf Grundlage des Bayerischen Kindergartengesetzes reagieren können. Man darf auch nicht erwarten, dass durch die kindbezogene Förderung Einstellungen verändert werden. Ich bitte daher in der Diskussion streng zu unterscheiden, was konkret auf das Modell der kindbezogenen Förderung und was letztlich auf sonstige Erwägungen zurückzuführen ist. Wir werden dem Einzelfall jedoch nachgehen. Mit der Einführung eines Anstellungsschlüssels unter Berücksichtigung von Kindern mit Behinderung dürfte die geschilderte Fallkonstellation in der kindbezogenen Förderung nicht mehr möglich sein.
Was die so genannten Vordenker angeht, ist es immer leicht, optimale Bedingungen einzufordern. Sie stehen nicht in der Verantwortung und müssen die Rechnung auch nicht bezahlen. Sie müssen auch nicht verantworten, wenn z.B. durch eine anderweitige Prioritätensetzung bei Verwendung der Steuermitteln andere wichtige Leistungen der Daseinsvorsorge gestrichen werden müssten. Denn der EURO kann nur einmal ausgegeben werden. Träger, Gemeinden und Freistaat müssen somit immer auch die finanzielle Seite berücksichtigen. Aufgrund der erheblichen Steuerausfälle, die in erster Linie auf die unsolide Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung zurückzuführen ist, sind Verbesserungen leider enge Grenzen gesetzt. Dennoch stellt der Freistaat in den Jahren 2002 bis 2006 zusätzlich 313 Mio. € zur Verfügung und werden konkret Verbesserungen angestrebt. Ich darf in diesem Zusammenhang an die geplante regelmäßige zweite Kraft in Hortgruppen, an das Vorhaben, die Buchungszeittabelle über die 7. Stunde fortzuschreiben, und speziell an die Förderung der Einzelintegration (bisher im BayKiG so nicht berücksichtigt)erinnern. Ferner sollte man auch nicht den ganz erheblichen Ausbau der integrativen Kindergartengruppen vergessen. Dies wurde von Gemeinden mitgetragen und finanziert, die sie nun pauschal so schelten.



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