Nicht beirren lassen: kein Sparmodell

von Dunkl, StMAS am 14. November 2004 um 00:13 Uhr
als Antwort zu: Kein Sparmodell? von Berger Bärbel am 12. November 2004 um 13:15 Uhr

Sehr geehrte Frau Berger,
gerade darin liegt der Irrtum, wenn Sie vermuten, der Betrag, der bisher unter den Kindergärten aufgeteilt wurde, würde auch auf Horte, Krippen und Tagespflege verteilt.
Für Horte gab es schon bisher einen eigenen Haushalt. Für die Einführung der Krippenförderung und den Ausbau des Hortes sowie der TP stellt der Freistaat zusätzlich Fördermittel (2002-2006 313 Mio. €) zur Verfügung.
Wenn Sie den Gesetzentwurf lesen, werden Sie auch keine Deckelung des Haushaltsansatzes finden. Die von Ihnen beschriebene Umverteilung ist nirgends festgelegt. Schlicht: es gibt sie nicht. Wenn der Basiswert erst einmal berechnet ist, und nur diese Berechnung ist kostenneutral, erhöht sich das Ausgabevolumen mit dem künftigen Ausbau der Kinderbetreuung. Es ist somit also nicht so, dass das Geld bei steigender Zahl der geförderten Kinder gleich bliebe.
Der Basiswert wird dynamisiert entsprechend der Kostenentwicklung.



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