Vom fluktuierenden zum dynamisierten Basiswert

von Günter Krauß, ISKA am 16. März 2001 um 23:14 Uhr
als Antwort zu: Was sind denn die Zahlen? von Dr. Heidrun Kolinsky am 05. März 2001 um 07:02 Uhr

Sehr geehrte Frau Dr. Kolinsky,

Das Fördervolumen für Kindergärten beträgt
1997: 703,6 Mio. DM
1998: 730 Mio. DM
1999: 752 Mio. DM
2000: 780 Mio. DM
2001: 787 Mio. DM
2002: 808 Mio. DM
(für 2001 und 2002 bereits beschlossen, in diesen Jahren sind jeweils 2,2 Mio. DM für Fortbildungsmaßnahmen im Betrag enthalten).

Eine echte Krippenförderung (die bisher ausschließlich von kommunaler Seite erfolgt) kann aus diesen Mitteln nicht geleistet werden - selbst bei sinkenden Kinderzahlen. Hierfür wären gesonderte Mittel bereitzustellen. Mit der Aufnahme von Kindern unter drei Jahren in den Kindergarten im Rahmen der jetzigen "Zählkinderregelung" bzw. dem MQS-Modell werden lediglich frei werdende Plätze von Kindergärten anderweitig zur Verfügung gestellt.

Für den Hort gibt es einen gesonderten Etat. Dieser könnte nach analogen Regeln wie für den Kindergarten im Rahmen des MQS-Modells vorgesehen, verteilt werden. Wir sind gerade dabei, die entsprechenden Berechnungen hierfür anzustellen. Der Hort-Etat deckt den Bedarf an Schulkindbetreuung nicht.

Sinnvoll wäre ein einheitliches Fördermodell für alle Altersgruppen und Angebotsformen - dann eventuell mit einer zusätzlichen Gewichtung für Schulkinder. Dem steht entgegen, dass für die Finanzierung von Horten in kommunaler Trägerschaft im Moment keine Landesmittel zur Verfügung stehen (anders als für die Horte freier Träger). Auch hierfür wären zusätzliche Mittel erforderlich.

Wie lässt sich die Kostenneutralität des Systems im Bereich des Kindergartenetats angesichts möglicher Verschiebungen im Buchungsverfahren bewerkstelligen? - Hier muss unterschieden werden zwischen einer Einführungsphase und dem späteren Dauerbetrieb. In der Einführungsphase (vermutlich ca. 2 Jahre) müsste der Basiswert fluktuieren. Er könnte und sollte erst endgültig festgelegt werden, wenn die Buchungen der Familien erfolgt sind. Dies wäre erforderlich, weil niemand das Verhalten der Familien unter den Bedingungen des MQS-Modells sicher prognostizieren kann. Die weit überwiegende Mehrzahl von Kindertageseinrichtungen erwartet z.B. eine Verringerung der Buchungszeiten. Wäre dies der Fall, dann würde sich der Basiswert während der Einführungsphase erhöhen. Umgekehrt würde er sinken, wenn die Entwicklung gegenteilig verliefe und Eltern mehr buchen als sie bisher nutzen.

Nach der Fluktuationsphase wäre der Basiswert endgültig festzulegen und mit einem Dynamisierungsfaktor (Lebenshaltungskostenindex, durchschnittliche Tariferhöhungen o.ä.) zu versehen. Ab diesem Moment trägt das Risiko für Verschiebungen der Staat - in beiden Richtungen.

Mit freundlichen Grüßen
Günter Krauß



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