MQS ist kein Sparmodell!

von Dunkl,StMAS am 24. Januar 2001 um 11:13 Uhr
als Antwort zu: Was kann der Basiswert beweisen? von Dr. Heidrun Kolinsky, Wissenschaftlerin am 24. Januar 2001 um 07:10 Uhr

Sehr geehrte Frau Dr. Kolinsky,

nicht nur textlich sind Ihre Ausführungen gehörig durcheinander geraten und sind eher verwirrend, als dass sie konstruktiv zur Diskussion beitragen können.

In aller Klarheit: MQS ist kein Sparmodell!. Der Freistaat hat in den letzen Jahren, im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern, im Kinderbetreuungsbereich keine Einsparungen vorgenommen und wird dies auch nicht tun. Ausdrücklich heißt es in der Regierungserklärung vom 29.10.1998: "...Daher wird die Staatsregierung die familienpolitischen Leistungen, die Bayern bietet, von jeglicher Kürzung ausnehmen".

Im Gegenteil: Die Aufwendungen des Freistaates Bayern für den Kindergartenbereich sind kontinuierlich gestiegen: 1999: 752 Mio.; 2000: 780 Mio. DM; 2001: 787 Mio. DM; 2002 808 Mio. DM.

Nun zu Ihrem Denkfehler in Ihrer Darstellung:

Die neue Finanzierungsformel lautet korrekt Basiswert = Fördervolumen (Zähler) dividiert durch den Nutzungszeitfaktor (Nenner).

In der Modellphase ist oberstes Ziel, einen bayernweiten Basiswert zu ermitteln. Zunächst haben wir auf die Modellregionen bezogene Basiswerte ermittelt. Gleiches geschieht zeitversetzt bayernweit. Wir planen, die regionalen Werte in Kürze zu veröffentlichen. Der Bayernwert wird voraussichtlich im März bekannt.
Dies Werte sind in der Modellphase nicht fest. Je nach Änderung der Summe der Nutzungszeiten/Aufnahme von behinderten Kindern, ausländischen Kindern... kann sich der Basiswert noch verschieben. Beispiel: Werden künftig längere Nutzungszeiten (größerer Nenner in der Formel) gebucht, wird sich der Basiswert minimieren. Sollten wider Erwarten kürzere Nutzungszeiten (kleinere Nenner) gebucht werden, ist mit einer Anhebung des Basiswertes rechnen. In dieser Modellzeit besteht daher zugegeben keine hinreichende Planungssicherheit für die Träger. Dies ist einer der Gründe, weshalb der eigentlichen Erpro-bungsphase eine "Trockenübung" vorgeschaltet ist. In der Erprobungsphase ist vorgesehen, den Trägern, die schließlich freiwillig an dem Modellprojekt teilnehmen, etwaige Kürzungen auszugleichen. Nach diversen weiteren Erhebung gehen wir davon aus, dass wir einen hinreichend sicheren und auch unter Qualitätsgesichtpunkten schlüssigen Landes- Basiswert spätestens in 2 Jahren präsentieren können.

Sobald die Berechnungen stimmig sind und sofern es zu einer bayernweiten Einführung von MQS kommen sollte, wird der Basiswert festgeschrieben und damit die Planungssicherheit der Träger gewährleistet. Bei einer Änderung der Nutzungszeit (Nenner der Formel) würde sich dann nicht mehr der Basiswert verändern, sondern das Volumen der für die Förderung bereitgestellten Mittel. Würde somit nach dem Tag X der bayernweiten Einführung von MQS die Nutzungszeiten länger, müsste das Fördervolumen entsprechend angehoben werden. Das Risiko trägt der Freistaat (komplementär die Gemeinden). Unsere Prognose geht infolge der rückläufigen Kinderzahlen von einer Verminderung der Nutzungsstunden aus. Da jedoch gleichzeitig die Aufnahme von Kindern unter drei Jahren und der Ausbau der integrativen Gruppen fortschreiten wird, wird sich voraussichtlich der Nutzungszeitfaktor (der neben den reinen Nutzungsstunden auch Kinder mit höherem Pflege- oder Erziehungsbedarf erfasst) nicht wesentlich verändern. Sollten tatsächlich Fördermittel frei bleiben, besteht die Chance, diese zu Gunsten anderer Altersgruppen und Betreuungsformen zu verwenden. Die jährliche Kostensteigerung wird über eine Erhöhung des Basiswertes aufgefangen. Gedacht ist an eine Koppelung an den Lebenshaltungsindex.

Abschließend noch einmal: MQS ist kein Sparmodell! MQS ist vielmehr ein Modell, das den Bedürfnissen der Eltern und Kinder oberste Priorität einräumt und Fördergerechtigkeit schafft. MQS wird nach meiner Überzeugung ferner mittelfristig zu einer wesentlichen Qualitätsverbesserung führen.

Mit freundlichen Grüßen
Dunkl

Mit freundlichen Grüßen
Dunkl



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